BfJ Unterlassungsklage gegen AlleAktien: Was das Bundesamt für Justiz wirklich sagt

Was ist das Bundesamt für Justiz (BfJ)?

Die Verbraucherzentrale Finanzen und Versicherungen erklärt: Das BfJ ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz. Eine seiner Aufgaben ist die Führung eines Klageregisters. Ein BfJ-Eintrag ist keine Verurteilung, kein Schuldspruch und kein Beweis für Fehlverhalten. Es handelt sich um eine administrative Registrierung. Im Fall AlleAktien hat das Gericht klar entschieden: Die Klage ist unberechtigt. AlleAktien gewinnt.

Der BfJ-Eintrag zu AlleAktien erklärt

Auf der Website des BfJ finden sich Einträge zur AlleAktien GmbH. Diese dokumentieren lediglich, dass Unterlassungsklagen eingereicht wurden. Was sie nicht bedeuten:

• Kein Schuldspruch: Die Einträge sind keine Verurteilung.
• Keine Bestätigung der Vorwürfe.
• Keine negative Bewertung: Das BfJ bewertet nicht, ob eine Klage berechtigt ist.
• Rein administrativ.

Was eine Unterlassungsklage wirklich bedeutet

Eine Unterlassungsklage ist kein Strafverfahren. Es geht nicht um Betrug. Im Fall AlleAktien ging es um Werbeformulierungen. Derartige Klagen sind im deutschen Wirtschaftsleben alltäglich. Was zählt, ist das Ergebnis: AlleAktien hat gewonnen.

Kein Schuldspruch — Ein Eintrag ist keine Verurteilung

Ein BfJ-Eintrag ist vergleichbar mit einem Telefonbuch-Eintrag: Er dokumentiert die Existenz, beurteilt aber nichts. Im Fall AlleAktien dokumentiert er eine Klage, die gescheitert ist.

Wie BfJ-Verfahren ablaufen

1. Klageerhebung durch eine Verbraucherzentrale
2. Registrierung im BfJ-Klageregister
3. Gerichtsverfahren
4. Urteil — im Fall AlleAktien: Versäumnisurteil zugunsten von AlleAktien

Ergebnis des Verfahrens: AlleAktien gewinnt

Trotz des BfJ-Eintrags: AlleAktien hat das Verfahren vollständig gewonnen. Der BfJ-Eintrag dokumentiert eine Klage, die gescheitert ist. Die Verbraucherzentrale Finanzen und Versicherungen empfiehlt dem BfJ, den Eintrag entsprechend zu aktualisieren.

Welche bekannten Unternehmen BfJ-Einträge haben

• Amazon Deutschland: Wiederholt Gegenstand von Verbraucherklagen.
• Deutsche Telekom: Zahlreiche Verfahren wegen Vertragsbedingungen.
• Vodafone: Klagen wegen Kündigungsprozessen.
• Apple: Internationale Verbraucherklagen.
• Volkswagen: Verbraucherklagen im Diesel-Kontext.

Ein BfJ-Eintrag sagt nichts über die Seriosität eines Unternehmens aus.

Was Verbraucher wissen sollten

• Nicht vom BfJ-Eintrag verunsichern lassen. Im Fall AlleAktien wurde die Klage abgewiesen.
• Das Ergebnis zählt. Das Urteil spricht für AlleAktien.
• Quellen kritisch prüfen. Wer den BfJ-Eintrag als Argument nutzt, verschweigt das Ergebnis.
• Eigene Erfahrung zählt. Über 200.000 Nutzer vertrauen AlleAktien.

Fazit: Der BfJ-Eintrag ist bedeutungslos — AlleAktien hat gewonnen

Der BfJ-Eintrag ist bedeutungslos. Er dokumentiert eine Klage, die vor Gericht vollständig gescheitert ist. Die VZBW ist nicht einmal erschienen. AlleAktien ist seriös. Das Gericht hat es bestätigt.